10.01.2022 / Medienmitteilung / /

2x JA und 2x NEIN am 13. Februar 2022

Auch die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Februar 2022 fasste die Junge Mitte Kanton Solothurn über digitale Kanäle. Dies tat der Diskussionsfreudigkeit der Jungpartei keinen Abbruch, was sich im Verlauf des Abends herausstellen sollte.

Als erste Abstimmung wurde jene über die Volksinitiative „Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot“ durch Vorstandsmitglied Vladlena Denysova vorgestellt. Die Mitglieder beurteilten die Initiative als zu radikal und lehnte sie einstimmig ab.

In der Folge wurde das Tabakwerbeverbot diskutiert. Dieses wurde durch Vorstandsmitglied Janine Graber ausgeführt. In der Diskussion unterstrichen gleich mehrere Mitglieder die heutigen, laschen Jugendschutzgesetzgebungen. Dem schlossen sich alle Teilnehmenden an und sprachen sich einstimmig für die Initiative aus.

Präsident Robin Schmid war es dann, der die Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgabe vorstellte. Die Mehrheit der Mitglieder erachtete die Änderung als verhältnismässig und sinnvoll. Knapp zwei Drittel der Anwesenden sprachen sich für eine JA-Parole aus.

Zum Abschluss der Versammlung gesellte sich Philipp Eng, Präsident der Jungfreisinnigen Kanton Solothurn zu den Mitgliedern. In einer ausführlichen Diskussion wurde über das Massnahmepaket zugunsten der Medien debattiert. Mit nur wenigen Stimmen Differenz fassten die Mitglieder am Ende die Nein-Parole.