19.08.2016 / Allgemein / /

Ein Ja zur AHV bedeutet ein Nein zu AHVplus

Die Junge CVP Kanton Solothurn hat an der Mitgliederversammlung die Parolen für die Abstimmungen im September gefasst.

An der Mitgliederversammlung wurden die drei kommenden nationalen Abstimmungen besprochen und die Parolen dazu gefasst. Wie die CVP setzt auch die Junge CVP Kanton Solothurn auf eine starke AHV und sagt klar Nein zur Volksinitiative AHVplus. Der Initiativtext fordert mehr Ausgaben durch die AHV, obwohl die Alters- und Hinterlassenenversicherung bereits jetzt auf ein finanzielles Desaster zusteuert – diese Rechnung geht für die Jungpartei nicht auf.

Auch die Volksinitiative „Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)“ hat bei der Jungen CVP keine Chance. Den Wunsch den ökologischen Fussabdruck zu senken ist unbestritten bei der Debatte, doch die Initiative ist der falsche Weg dazu sind sich die Jungpolitiker einig. „Das Ziel der Initiative ist utopisch und kann nicht im vernünftigen Rahmen umgesetzt werden“, meint Co-Präsident Simon Grünig dazu.

Weiter wird am 25. September über das Nachrichtendienstgesetz (NDG) abgestimmt – Im Gegensatz zu den Initiativen ist die Gesetzesrevision bei der JCVP umstrittener. Die Enthüllungen über die Überwachungen im Internet durch Geheimdienste sind nicht vergessen und solche Befugnisse soll nun auch der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhalten. Am Ende ist sich die Mehrheit aber einig, dass der NDB in der heutigen Zeit umfassende Befugnisse haben muss um seine Aufgabe erfüllen zu können.

Erfreut zeigt sich die Junge CVP Kanton Solothurn auch über den kontinuierlichen Mitgliederzuwachs. Immer mehr junge Erwachsene beteiligen sich bei der Meinungsbildung in der Jungpartei und politisieren mit dem Motto: Ab durch die Mitte!