23.08.2013 / Allgemein / /

Stellungnahme der Jungen CVP Kanton Solothurn zum Sitzstreik der zehn Asylbewerber am Hauptbahnhof Solothurn

Die Junge CVP Kanton Solothurn nimmt klar Stellung gegen das Verhalten der Asylanten, die in einer Zivilschutzanlage in Kestenholz einquartiert werden sollten. Ebenfalls stösst sie sich an der Rolle der linken Jungparteien.

Vier Tage lang traten zehn Asylanten in einen Sitzstreik vor dem Hauptbahnhof Solothurn. Sie protestierten gegen die, ihrer Ansicht nach, menschenunwürdigen Verhältnissen in der Asylunterkunft von Kestenholz, in der sie untergebracht werden sollten. Die Junge CVP des Kantons Solothurn kann und will nicht beurteilen, inwiefern die Aktion juristischen Folgen für die Asylbewerber haben wird. Was sie aber feststellt ist, dass das Verhalten dieser Asylanten höchst problematisch ist.

Asylanten stellen in der Regel einen Antrag auf Asyl, weil sie in ihrem Ursprungsland verfolgt werden oder an Leib und Leben bedroht sind. Solche Flüchtlinge soll die Schweiz im Rahmen der Solidarität und ihrer humanitären Tradition weiterhin aufnehmen. Solche Flüchtlinge aber sind in den allermeisten Fällen froh und dankbar über jede Unterkunft, die ihnen geboten wird und wissen die Bemühungen unseres Landes wertzuschätzen.

Die Einwohnergemeinde Kestenholz rüstete ihre Zivilschutzanlage auf und richtete die Anlage so behaglich wie möglich ein, um ein einigermassen komfortables Wohnen zu ermöglichen. Es versteht sich dabei von selbst, dass eine Asylunterkunft kein Hotel darstellt. Luca Strebel, Co-Präsident der Jungpartei, fragt sich in dem Zusammenhang: „Wieso soll eine Unterkunft, die für unsere Dienstleistenden und für die gesamte Schweizer Bevölkerung im Falle einer Katastrophe gut genug ist, für Asylbewerber unbewohnbar sein?“.

Die besagten Asylanten berufen sich auf die Menschenrechte, um nicht in Kestenholz einziehen zu müssen. Die Junge CVP Kanton Solothurn empfindet dies als äusserst stossend und glaubt, dass der Begriff „Menschenrechte“ hier massiv missbraucht wird, um plakativ Stimmung zu machen. Der Schuss ging jedoch nach hinten los: Grosse Teile der Bevölkerung reagieren zu Recht mit Unverständnis.

Eine schlechte Rolle in diesen Tagen spielen dabei auch Vertreter der linken Solothurner Jungparteien. Sie führen die falsche Schlacht im falschen Krieg. Sie stellen sie sich pauschal in den Dienst der Asylbewerber und missbrauchen so die Aktion für politische Zwecke. Vorstandsmitglied Fabian Gloor stellt fest: „Die Junge CVP bietet wahren Asylanten und Verfolgten Hand, die übrigen sollen allerdings nicht noch belohnt werden für ihr – im Grunde genommen – asoziales Verhalten.“

Das wirkliche Problem an der Wurzel packen

Die Junge CVP Kanton Solothurn ist überzeugt, dass das Asylwesen an einem ganz anderen Ort krankt: Der langen Verfahrensdauer! Erst dadurch entstehen die meisten weiteren Probleme, wie zum Beispiel hohe Kosten, Drogenhandel, Unterkunftssuche oder schlechte Integration. Hier sollte die Politik endlich konsequent ansetzen und handeln.