13.09.2014 / Allgemein / /

Junge CVP Kanton Solothurn lehnt Einheitskasse ab und will die Mitte stärken

Die Junge CVP Kanton Solothurn sagt anlässlich ihres Mitgliederanlasses in Olten Nein zur Einheitskasse. Diese versuchte Verstaatlichung ist sicherlich nicht die Lösung für die tatsächlich existierenden Probleme im Gesundheitswesen. Es gelte vielmehr über Prämienrabatte oder Prämienbefreiungen die untere Mittelschicht und die Wenigverdiendenden zu entlasten. Gerade als Jungpartei fürchten wir uns auch davor, dass mit der Einheitskasse solche Prämienrabatte, speziell diejenigen für Kinder und Jugendliche abgeschafft werden. Den Initianten ist es bisher nicht gelungen dies zu widerlegen.

Ebenfalls lehnt die Junge CVP die Volksinitiative „Schluss mit der MwSt.-Diskriminierung des Gastgewerbes“ ab. Sie erachtet das Risiko einer möglichen Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel und nichtalkoholische Getränke zum Ausgleich der verlorenen Einnahmen als zu gross. „Darunter wiederum leiden jene, welche so oder so nicht oft oder gar nicht in ein Restaurant essen gehen können“, gibt Co-Präsident Luca Strebel zu bedenken. Weiterhin ist es überhaupt nicht garantiert, dass die Wirte die Einsparungen an die Kunden weitergegeben würden und so ist es durchaus vorstellbar, dass sich auch für die Restaurantkunden nichts ändern würde.

Auf kantonaler Ebene entschliesst sich die Junge CVP beim Pensionskassengesetz nach langer Diskussion dafür, ausschliesslich die Variante 2 der Ausfinanzierung zu unterstützen. Sie lehnt dabei die Variante 1 ab und empfiehlt bei der Stichfrage folgerichtig Variante 2. Die Junge CVP will damit den Kanton bei der Ausfinanzierung in die alleinige Verantwortung nehmen und die Gemeinden schonen. Für die Junge CVP ist es aber wichtig festzustellen, dass die Gesamtsituation mit der kantonalen Pensionskasse zutiefst unbefriedigend ist und sich solche gravierende Probleme nicht wiederholen dürfen. Schlussendlich ist ein solcher Umgang mit einer Pensionskasse gegenüber dem Steuerzahler und gerade auch gegenüber der Jugend verantwortungslos.

Schlussendlich war man sich an der Mitgliederversammlung auch einig, dass man die Gespräche auf nationaler Ebene zwischen BDP und CVP begrüsst und sich eine nähere Zusammenarbeit wünscht. “Die BDP steht uns sehr nahe und wir müssen zum Wohle des Kantons und des Landes die konstruktiven Kräfte in der Mitte bündeln um so gegen Links und Rechts bestehen zu können“, erläutert dazu Luca Strebel. Insofern nimmt man die Aussagen der Parteiexponenten über eine Fraktionsgemeinschaft „als mögliche Option“ im nationalen Parlament mit Wohlwollen zur Kenntnis und befürwortet eine solche Fraktionsgemeinschaft. Allgemein erhofft sich die Jungpartei auch in Solothurn weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit der kantonalen BDP.

Für weitere Auskünfte:

Co-Präsidium Junge CVP Kanton Solothurn

Luca Strebel
luca.strebel@jcvp-so.ch / 079 244 04 68

Jonas Hufschmid
jonas.hufschmid@jcvp-so.ch / 079 215 62 11