13.11.2014 / Allgemein / /

Junge CVP Kanton Solothurn lehnt sämtliche eidgenössische Initiativen ab und präsentiert neues Parteiprogramm

Die Junge CVP Kanton Solothurn versammelte sich am Mittwochabend im Provisorium 8 in der Stadt Olten zu ihrer Herbstversammlung. Der Ort wurde bewusst gewählt, um Solidarität mit dem „Provi“ und der Jugendkultur Olten auszudrücken. Schwerpunkte der Veranstaltung waren die Parolenfassung sowie die Verabschiedung des neuen Parteiprogramms.

Nach längerer Vorarbeit wurde nun nach einigen letzten Änderungen, das Parteiprogramm Junge CVP Kanton Solothurn verabschiedet.  Es besteht aus sieben Punkten und erklärt in kurzen Worten für was die Partei einsteht. Es soll als Leitfaden und Anhaltspunkt sowohl für Mitglieder, wie auch für Interessierte dienen. Das Ziel ist, während den nächsten Monaten zu einigen Schwerpunkten vertiefte Positionspapiere zu erstellen. Die Schwerpunkte der Jungen CVP Kanton Solothurn sind die drei Themen „Jugend, Familie und Generationen“, „Bildung“ und „Wirtschaft“.

Die Junge CVP beschloss die Ablehnung der ECOPOP-Initiative. Es herrschte Einstimmigkeit, dass die Vorlage brandgefährlich für das Land und auch für die Jugend wäre. „Diese Initiative würde gerade uns Junge mit voller Wucht treffen, denn den Schaden, welchen ECOPOP in der Wirtschaft und den Sozialwerken anrichtet, müssen wir Junge früher oder später ausbaden!“, warnt Co-Präsident Luca Strebel eindringlich vor der Initiative. Die Herausforderungen, welche die Zuwanderung mit sich bringen, waren durchaus Thema der Diskussion. Diese gilt es jedoch über verkehrspolitische, sicherheitspolitische und raumplanerische Massnahmen in den Griff zu kriegen. Die von den Initianten vorgeschlagene Lösung ist zu starr und lässt keinen Spielraum.

Keine Unterstützung findet bei der Jungen CVP auch die Goldinitiative und die Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Die Goldinitiative wurde verworfen, weil sie die Unabhängigkeit der Nationalbank beschneidet und mit einem festen Goldanteil von 20 Prozent ein Klumpenrisiko produziert. Ebenfalls deutlich abgelehnt wurde die Forderung nach einer Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Es ist Sache der Kantone zu entscheiden, ob sie an der Pauschalbesteuerung festhalten wollen oder nicht. Der Steuerwettbewerb wird von der Jungen CVP Kanton Solothurn befürwortet, dazu gehört auch die Pauschalbesteuerung. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass bei einer Abschaffung der Pauschalbesteuerung der Mittelstand für ausbleibende Steuerbeträge aufkommen muss und so wieder der Leidtragende wäre. Auf kantonaler Ebene unterstützt die Junge CVP sämtliche Vorlagen.

Parteiprogramm Junge CVP Kanton Solothurn

Für weitere Auskünfte:

Co-Präsidium Junge CVP Kanton Solothurn

Luca Strebel
luca.strebel@jcvp-so.ch / 079 244 04 68

Jonas Hufschmid
jonas.hufschmid@jcvp-so.ch / 079 215 62 11